Innenminister Schünemanns große Posse - Freiwilliger Datenschutzkodex für Netzwerke gescheitert

Tja, so sieht das aus, Herr Minister. Ihr Versuch, den Datenschutz in den sozialen Netzwerken sich selbst regulieren zu lassen, scheitert an eben deren Widerstand.
Hand hoch, wer ebenso wie ich erst durch die gestern durch die Medien geisternde Meldung überhaupt erstmals von diesem Projekt gehört hat. Ah ja, Du auch? Und Du? Da reihe ich mich nahtlos ein. Tatsächlich zeigt ein Blick auf die erste Seite der Google-Suche, das fast nur Fachpresse darüber berichtet. Wahrscheinlich ein Wunder, dass die Nachricht in meine Tageszeitung gelangt ist.

Tja, was ist davon zu halten? Ich sage zwar gerne immer: Jeder ist selbst daran schuld, was er auf Google Plus und Facebook hochlädt; aber ich verstehe es durchaus, wenn da jemand ein Foto ins Netz gestellt hat, das er dann irgendwann doch einmal gelöscht haben will. Oder wenn er seinen Facebook-Auftritt so komplett löschen will, als wäre er nie beigetreten.
Fakt ist, wenn man nach dem Staat ruft, weil man selbst etwas verbockt hat, läuft was falsch - bei der Person, die ruft.
Ist man an einer Sache unschuldig - zum Beispiel das Foto von diesem megapeinlichen Saufpartyspiel, auf dem man markiert wurde und das man gerne weghaben möchte - sollte man auf die Kooperation der Seite setzen können, oder eben auf Regulation durch den Gesetzgeber. Und ja, eine freiwillige Verpflichtung wäre schon nett gewesen. Aber wir wollen ja nicht vergessen, dass die sozialen Netzwerke nicht zuletzt deshalb umfassende Regelungen und Nutzungsrechte am geistigen Eigentum anderer verlangen, weil ihnen staatliche Regulierung keine andere Wahl lässt... Vielleicht sollte man da auch mal ansetzen.

Fazit: Von all dem abgesehen mag ich es überhaupt nicht, wenn ein Minister von Datenschutz redet, der so einen unsäglichen Mist wie den Bundestrojaner zu verantworten hat. Ehrlich nicht.
Herr Minister Friedrich, sind Sie der Uli Hoeneß des Datenschutzes?